Verkaufsverbot für Fritzbox abgewendet: AVM und Huawei einigen sich im Patentstreit
Droht ein Verkaufsverbot, z.B. für die FRITZ!Box 5530 Fiber? (Bild: AVM)
Patentstreit zwischen AVM und Huawei beigelegt
Huawei streitete sich mit AVM und anderen Herstellern wegen einiger für den WLAN-Standard essenzieller Patente. Es drohte sogar ein Verkaufsverbot für die sogenannte FRITZ!Box (auch Fritzbox) des Herstellers. Betroffen waren vor allem Modelle mit WiFi 6- und WiFi 7-Standard.
Nun berichtet der Blog IP Fray, dass die Streitigkeiten rund um die Patente beigelegt wurden. Auch uns bestätigte AVM auf Nachfrage eine (Zitat) „gute Einigung“ mit Huawei erzielt zu haben. Über die Bedingungen wurde allerdings Stillschweigen vereinbart. Laut AVM haben alle Parteien ihre jeweiligen Klagen vollends zurückgezogen.
Damit ist auch das seit Monaten im Raum liegende Verkaufsverbot diverser Fritzboxen endgültig vom Tisch.
Klagewelle startete bereits Ende 2022
Hintergrund waren mehrere Klagen, die der Netzwerkhersteller Huawei Ende 2022 startete, wie die Wirtschaftswoche seinerzeit berichtete. Das traf nicht nur AVM, sondern auch Netgear und Amazon (Echo-Router). Huawei sah seine Patente verletzt, ohne die der Wifi-6-Standard gar nicht umsetzbar ist.
Verhandlungen zu Lizenzzahlungen kamen erst nicht voran. Laut Heise Online konnte AVM vor Gericht nicht ausreichend darlegen, dass man alles Notwendige getan habe, um entsprechende Verhandlungen zu führen. Erst wenn diese Verhandlungen gescheitert wären, kann ein „standardessenzielles Patent“ zunächst ohne Lizenzzahlungen genutzt werden.
Es handelte sich also um eine komplexe Lage, deren Ausgang bislang ungewiss erschien, aber nun Schlussendlich zu einer Klärung führte. Damit sollte auch ein im Raum stehender Rückruf entsprechender Modelle nicht mehr in Betracht stehen.
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