800 Millionen Euro! EU verhängt Strafe für Meta wegen Facebook-Marktplatz
Meta soll in Europa eine happige Strafe zahlen: Die EU-Kommission hat eine Geldbuße in Höhe von knapp 800 Millionen Euro gegen den Mutterkonzern von Facebook verhängt, das teilte die Kommission am Donnerstag mit.
Der Marketplace ist das Problem
Grund des Anstoßes ist der Facebook Marketplace, wie Margrethe Vestager, im Kommissionspräsidium zuständig für Wettbewerbsfragen, in der Stellungnahme der Kommission ausführte. Diese Plattform für private Käufe und Verkäufe verstoße gegen europäisches Wettbewerbsrecht.
Der Grund: Jeder Facebook-Account kann automatisch auf diesen Marktplatz zugreifen. Dadurch ergebe sich eine unzulässige Benachteiligung von Wettbewerbern. Zudem nutze Meta auch Daten von Unternehmen, die Werbung auf einer Meta-Plattform schalten. Gemeint sind hier vorwiegend Facebook und Instagram, die dann wiederum zur Stärkung der Position des Marketplace genutzt werden.
Hierdurch verschaffe sich Meta einen unfairen Wettbewerbsvorteil. Diese Handlungsweisen verstoßen gegen Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), so die Kommission.
Meta will Strafe anfechten
Vor zwei Jahren hatte die Kommission bereits die Untersuchung zur Praxis des Marketplace eingeleitet und Meta auch Zeit gegeben, auf die Zwischenergebnisse zu reagieren, was offenbar nicht zur Zufriedenheit Brüssels geschehen ist. Die Gesamtstrafe von genau 797,72 Millionen Euro ergibt sich durch Faktoren wie Dauer und Ausmaß der Vertragsverletzung sowie des Umsatzes von Meta. Die Strafe soll abschreckende Wirkung haben. Meta wurde zudem aufgefordert, die monierten Praktiken umgehend abzustellen.
Wenig überraschend kündigte der Konzern an, gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen zu wollen. Die Klärung solcher Streitfragen vor den EU-Gerichten nimmt in der Regel viele Jahre in Anspruch, nicht selten werden auch hohe Strafen der Kommission in letzter Instanz wieder kassiert. Eine Wirkung entfalten sie zwischenzeitlich aber dennoch, denn die fraglichen Summen müssen von den betroffenen Unternehmen bis zu einer abschließenden Entscheidung aus ihren Bilanzen ausgebucht werden.
Apple bekam den Effekt einer EU-Geldstrafe zuletzt schmerzlich zu spüren: Nach vielen Jahren vor Gericht musste der iPhone-Konzern insgesamt zehn Milliarden Euro Steuernachzahlungen an Irland leisten, wodurch die ansonsten ordentlich ausgefallenen Quartalszahlen zum Q4-Quartal eine deutliche Unwucht bekamen.
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