Aus für Galaxy-Smartphones? Samsung verliert Patentklage vor Gericht
Verschwinden Samsung-Geräte bald aus den Verkaufsregalen? Die Gefahr eines Aus für Galaxy-Smartphones ist realistisch (Bild: Handyhase.de)
Samsung hat vor dem Landgericht München eine wichtige Patentklage verloren (Aktenzeichen 21 O 16085/22). Das Gericht bestätigt den Vorwurf der Firma Datang Mobile. Sie behauptet, das Patent an einer bestimmten LTE-Technik zu besitzen, die Samsung verwendet, ohne die Erlaubnis dafür zu haben. Das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen. Doch wenn es schlecht für den Handy-Konzern läuft, könnte das Ergebnis das Aus für Galaxy-Smartphones bedeuten.
Warum droht Samsung das Aus für Galaxy-Smartphones?
Wie in fast allen modernen Handys steckt in denen von Samsung Technik für den Mobilfunkstandard LTE, auch 4G genannt. Ein wichtiger Teil davon sorgt dafür, dass das Telefongespräch ohne Pause weitergeht, selbst wenn sich Dein Handy von einer Mobilfunkzelle abmeldet und in der nächstgelegenen anmeldet. Für diesen nahtlosen Wechsel zwischen Mobilfunkmasten verwendet Samsung ein Verfahren, das dem gleicht, das die Firma Datang entwickelt hat und seit 2021 durch ein deutsches Patent als eigene Erfindung geschützt hat.
Wegen dieses Patentschutzes müsste Samsung Gebühren für den Einsatz dieser Technik zahlen, findet Datang. Weil Samsung das offenbar nicht so sieht, zogen beide Firmen vor den Kadi. Das Landgericht München entschied zu Gunsten des Patentinhabers und verpflichtet Samsung zu einer Entschädigungszahlung, deren Höhe noch nicht feststeht.
Kommt Samsung diesem Urteil nicht nach, hält es das Gericht für angemessen, dass der Handy-Konzern alle betroffenen Geräte aus den Verkaufsregalen entfernt, zerstört und keine neuen in den Handel bringt. Das würde in der Praxis das Aus für Galaxy-Smartphones in Deutschland bedeuten. Samsungs einziger Lichtblick: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Wie will Samsung das Aus für Galaxy-Smartphones abwehren?
Um das Urteil zu besiegeln, müsste Datang eine Sicherheitsleistung von 2,5 Millionen Euro hinterlegen. Das ist wohl bisher nicht geschehen. Deshalb hat Samsung Zeit, einen Ausweg zu suchen. Zwei Optionen gibt es.
Zum einen will Samsung in Berufung gehen, also das Gerichtsurteil anfechten, sagte der Konzern gegenüber heise online. Zum anderen will Samsung wiederum Datang verklagen, mit dem Ziel, das Patent als nichtig zu erklären. Im letzteren Fall gebe es keinen Anlass, Lizenzgebühren für die LTE-Technik fordern zu dürfen.
Was bedeutet das für die Samsung-Kundschaft?
Du planst in nächster Zeit ein Samsung-Smartphone anzuschaffen, entweder als Handy mit Tarif oder als Handy-Kauf ohne Tarif? Keine Bange, das klappt! Denn das Urteil erneut bei einer höheren Gerichtsinstanz zu verhandeln, braucht monatelangen Vorlauf. So lange passiert erstmal nichts. Kurzfristige Folgen für die Auswahl an Samsung-Geräten im Handel sind also nicht zu erwarten.
Hast Du bereits ein Samsung-Handy mit der fraglichen LTE-Technik, ist das auch kein Problem. Auf bereits verkaufte Geräte würde sich ein Gerichtsurteil nicht auswirken. Auch technischen Support dafür würde Samsung weiterhin leisten. „Wir planen Maßnahmen unter Beachtung des Gerichtsurteils, die sicherstellen, dass unsere Kunden und deren Nutzungserlebnis von dem Urteil nicht beeinträchtigt werden“, sagte Samsung gegenüber heise online.
Dass zumindest ein zeitweiliges Aus für Galaxy-Smartphones nicht unrealistisch ist, zeigt das Beispiel der Marken Oppo und OnePlus. Deren Geräte verschwanden aus dem deutschen Handel wegen eines Patentstreits mit Nokia. Weil dieser inzwischen beigelegt ist, wurde der Verkaufsstopp aufgehoben und die Smartphone-Marken haben ihr Comeback gefeiert.
